Demokratie

In Schweden herrscht Demokratie, d.h. die Bevölkerung wird in Entscheidungsprozesse zur Zukunft des Landes einbezogen.

Aller vier Jahre wird in Schweden gewählt (siehe auch "Wahlen"). Es wird von der Bevölkerung die Partei gewählt, die das Land, die Gemeinden und die Provinziallandtage führen soll.


Die Partei mit den meisten Stimmen erhält auch die meisten Sitze im Reichstag. Mehrere Parteien können zusammen die Regierung bilden, wenn sie die Stimmenmehrheit erhalten.


Die Mitglieder des Reichstages wählen den Ministerpräsidenten. Der Ministerpräsident bestimmt dann, welche Personen die Ministerposten in der Regierung erhalten.


Geltendes Recht in Schweden

Schweden hat vier Grundgesetze, die die Geschicke des Staates leiten:

  • Grundgesetz: schreibt vor, wie Schweden geführt werden soll.
  • Thronfolge: regelt die Thronfolge im schwedischen Königshaus, d.h. wer wird König oder Königin von Schweden. Dies ist das älteste Gesetz Schwedens und bereits seit 1810 in Kraft.
  • Pressegesetz: beschäftigt sich mit Fragen zur Presse- und Mitteilungsfreiheit und öffentlichen Handlungen. Pressefreiheit bedeutet, dass man seine Gedanken und Ideen in Textform ohne Zensur ausdrücken kann, wenn sie gegen kein anderes Gesetz verstoßen. Mitteilungsfreiheit bedeutet, dass man Informationen anonym an u.a. die Presse weitergeben darf, wenn diese Äußerungen nicht die Sicherheit usw. des Landes gefährden. Öffentlichkeitsprinzip bedeutet, dass man ein Recht darauf hat, von allgemeinen Dokumenten Kenntnis zu nehmen, d.h. von gedruckten oder elektronischen Dokumenten, die Behörden erhalten oder erstellt haben, sofern sie nicht unter die Geheimhaltungspflicht fallen.
  • Recht auf freie Meinungsäußerung: bedeutet, dass man sich ohne Zensur in aufnahmefähigen Medien äußern kann. Alle Bürger haben das Recht, ihre Meinung, Gedanken und Gefühle in Aufnahmen für beispielsweise Radio oder Fernsehen ohne Zensur auszudrücken (gedruckte Medien fallen unter die Pressefreiheit).

Eine Ausnahme bilden Kinofilme, die für Kinder unter 15 Jahren freigegeben sind.

Publicerad: 2012-07-12

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